Unsere Datenbank enthält 833 Urteile.

Kommune muss nicht vor Treppen warnen
Befährt ein Autofahrer eine schmale (hier: 2,5 Meter breite) Gasse, die am Ende in einen terrassenförmigen Treppenabgang übergeht, so kann er die Kommune nicht aufgrund fehlender Warnschilde . . .

Für Stolperbrücke zahlt die Stadt
Stolpert eine Frau auf einer Fußgängerbrücke über "erhebliche Aufwölbungen", so kann sie von der Kommune Schadenersatz und Schmerzensgeld (hier: 8.000 Euro für einen Oberschen . . .

Treppe im Schwimmbad muss "sichtbar" sein
Ist die Treppe in einem Schwimmbad nur schwach beleuchtet, so dass sie nur bei gehöriger Aufmerksamkeit erkannt werden kann, muss der Betreiber des Bades Schadenersatz leisten . . .

Das Tankstellendach muss hoch genug sein
Stößt ein Lastwagen unter ein Tankstellendach, weil die lichte Höhe zwar ausgereicht hätte (hier: 4,11 Meter bei einem 4 Meter hohen Lkw), das Fahrzeug aber wegen unmittelbar . . .

Für Metallspitzen muss Aufsteller bluten
Duldet der Betreiber eines Kindergartens, dass auf einem angrenzenden Bolzplatz Fußball gespielt wird, so muss er einem Jungen, der einen Ball über den 1,70 Meter hohen Zaun g . . .

Alte Reifen warnen vor neuer Gefahr
Beabsichtigt ein Hauseigentümer, seinen Pkw-Stellplatz mit einem Carport zu überdachen, betoniert er zur Befestigung Eisenschuhe in den Boden und deckt er sie mit Altreifen ab . . .

Restauranttoilette muss trocken sein
Rutscht der Gast eines Restaurants auf der Toilette in einer Wasserlache aus und verletzt er sich (hier: Lendenwirbelbruch), so muss der Besitzer der Gaststätte Schmerzensgeld . . .

Im Bistro laufen Kleinkinder nicht 'rum
Läuft ein (hier: 3-jähriges) Kind in einem Bistro auf einen Stehtisch zu, stolpert es und verletzt es sich schwer, als es sich am Tisch festhalten will (hier: schwere Handquet . . .

Ständiges "Blinken" stumpft ab
Verunglückt ein Fußgänger an einem Straßenbahnübergang, so hat der Verkehrsbetrieb Schmerzensgeld (hier zugesprochen: 15.000 Euro) wegen Verletzung der Verkehrssicherungspflic . . .

Autofahrer sollten auf der Straße bleiben
Verlässt ein Autofahrer bei einem Wendemanöver die Straße und stößt er dabei rückwärts gegen einen von der Gemeinde auf einem Beet abgestellten Findling (der die unbefugte Ben . . .



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in Zusammenarbeit mit Wolfgang Büser.
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