Menschenverachtendes darf erst abends gezeigt werden
Ein Fernsehsender (hier RTL) darf eine "Doku-Soap" nicht im Nachmit-tagsprogramm ausstrahlen, wenn darin zwei Frauen menschenverachtend...

Wer Dessous vorführt, kann sich später nicht genieren
Eine Erzieherin, die in einer Diskothek an einer Dessousshow als Model teilnimmt, kann später von der Zeitung, die über die Show....

"Promotion" ist missverständlicher Anglizismus
Ein Fernsehsender darf eine Dauerwerbesendung (hier des Versandhau-ses "Quelle") nicht mit dem Schriftzug "Promotion" kennzeichnen....

Medienrecht: Stefan Raab darf im Wok keine Schleichwerbung zubereiten
Die Ausstrahlung der so genannten Wok-WM (einer Erfindung von Stefan Raab) hat (in den Jahren 2006 und 2007) gegen das Schleichwerbungs-...

Medienrecht: Korrekte Ausschreibung lässt Bedenken eines Konkurrenten zerstreuen
Kann eine Fernseh-Produktionsfirma (hier: FormatSchmiede) ihren Ver-dacht nicht beweisen, dass ein Konkurrent (hier AZ Media) nur über...

GEMA: Songs dürfen grundsätzlich digital "klingeln"
Grundsätzlich benötigen Vertreiber von Handy-Klingeltonmelodien keine Extra-Genehmigung des Komponisten oder des Musikverlages, um die...

Medienrecht: Verbraucher müssen Werbung und Sendung trennen können
Ein Fernsehsender (hier: Sat. 1) kann sich nicht dagegen wehren, wenn die Landeszentrale für Medien und Kommunikation eine "irreführende...

Medien-/Jugendrecht: "Sex and the City" gibt es nicht vor 20.00 Uhr
Ist die Ausstrahlung einer Folge von "Sex and the City" dazu geeig-net, "die Entwicklung von Kindern unter zwölf Jahren im Sinne des...

Telekommunikationsrecht: Die Deutsche Telekom darf nicht "um-switchen"
Die von der Deutschen Telekom seinen Kunden angebotene Rufumlei-tung "Switch & Profit" ist wettbewerbsrechtlich unzulässig. Das...

Eine Stiftung darf für Denkmäler eine "Knips-Gebühr" verlangen
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten für ihre Kulturdenkmäler in Berlin und...