Unsere Datenbank enthält 110 Urteile.

Zu viele Schritte im Netz schließen die Haftung aus
Der Inhaber einer Wort-Bildmarke aus dem Bereich Computertechnik kann von einem privaten Internetnutzer wegen dessen angeblicher Verletzung des Markenrechts keine Abmahnkosten verlangen, wen . . .

Im Verkaufsgespräch ruhig einen Konkurrenten nennen
Preist ein Edelsteinhändler die Schleifweise seiner Juwelen in einem Verkaufsgespräch mit den Begriffen "Spirit Sun" und "Context Cut" an (beides Marken eines Konkurrenten), s . . .

Namensrecht: "verona.tv" erinnert nicht an das "Inselreich Italien"
Der Betreiber einer Internet-Homepage mit dem Namen "verona.tv" muss die Seite einstellen, weil der Begriff "Verona" im Zusammenhang mit Fernsehen in erster Linie auf Verona F . . .

"König Ludwig" isst Senf und trinkt kein Bier
Der Inhaber der eingetragenen Marke "Hausmacher Senf - König Ludwig" kann die Bezeichnung auch dann behalten, wenn ihm von einem Bierhersteller vorgeworfen wird, die Marke "ja . . .

"Villa Vitalis" ist ein Gebäude, keine Dienstleistung
Ein Frauenarzt, der sich die Wortmarke "Villa Vitalis" für "ärztliche Versorgung und Gesundheitspflege" hat schützen lassen, kann nicht verhindern, dass der Betreiber eines Se . . .

Fußball ist mittlerweile "big business"
Fußballvereine, die ihre Namen und Embleme markenrechtlich haben schützen lassen, können - wie "normale" Unternehmen - den Handel mit nachgeahmten Fanartikeln verbieten lassen . . .

"Winnetou" beschreibt einen Menschen, keine Waren
Das Wort "Winnetou" kann nicht als Marke für Waren oder Dienstleistungen eingetragen werden. Mit dem Begriff ist der von Karl May in etlichen Publikationen in Druck, Film und . . .

Farben können nicht geschützt werden
Farbmarken (etwa das Magenta der Telekom oder das Lila von Milka) können markenrechtlich nicht geschützt werden. Der Europäische Gerichtshof hat in dem Fall eines niederländis . . .

Markenrecht: "Kinder" sind nicht nur 'was für Schokoladenhersteller
Hat sich der Hersteller von Schokoladenprodukten die Marke "Kinder" schützen lassen, so kann er es einem Süßwarenhersteller, der Zucker-, Back- und Konditorwaren vertreibt, ni . . .

Der Namensträger hat Vorrang
Ein Anwalt mit Namen "Werner Maxem" kann es einem anderen verbieten lassen, eine private Homepage mit dem Namen „Maxem.de“ zu schalten (hier als Kürzel aus verschi . . .



Urteile-fuer-Verbraucher ist eine Aktivität des VMV Verband marktorientierter Verbraucher e.V.
in Zusammenarbeit mit Wolfgang Büser.
Mehr über den Verband und seine Leistungen finden Sie unter www.optimaxxx.de