Auch deutsche Weine dürfen (eventuell) "Rèserve" heißen

Ein Weingutsbesitzer aus der Pfalz darf auf seinen Flaschenetiketten die Begriffe "Rèserve" (für Weine der mittleren Preisklasse) und "-Grand Rèserve" (für Weine der gehobenen Preisklasse) dann verwenden, wenn sie mit Blick auf eingetragene französische, österreichische (oder andere europäische) Bezeichnungen nicht "in die Irre" führen, soweit es um Qualitätsmerkmale geht. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte entschieden, dass die Bezeichnungen dann zulässig seien, wenn eine Verwechslungsgefahr nicht bestehe. Das Bundesverwaltungs-gericht (das den Fall vorab an den EuGH geleitet hatte) forderte die Vorinstanz auf, die "nötigen Feststellungen zu treffen", ob die Weine vom Verbraucher verwechselt werden können. (AZ:3 C 5/08)




Urteile fuer Verbraucher ist eine Aktivität des VMV - Verband marktorientierter Verbraucher e.V.
in Zusammenarbeit mit Wolfgang Büser.
Mehr über den Verband und seine Leistungen finden Sie unter www.optimaxxx.de